Besuch von BARFUSS in Rom

Oliver Kainz vom Südtiroler Onlinemagazin Barfuss ist für einen Lokalaugenschein in den Senat gekommen.
Teil 1 seines Berichts unter www.barfuss.it/land/im-zentrum-der-macht

Im Zentrum der Macht
Die römische Politik gilt als Schlangengrube. Doch wie läuft es wirklich im Parlament ab? Die Rom-Reportage liefert Antworten – Teil 1.

Rom schreibt die unsinnigsten Gesetze, schuldet dem Land einen Batzen Geld und beheimatet angeblich die schamlosesten Politiker. Doch ist es tatsächlich so schlimm? Wie schaut der Alltag eines römischen Parlamentariers aus? BARFUSS packte seine Koffer, reiste in die ewige Stadt und ging der Sache auf den Grund.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Parlamenten wirkt der italienische Senat geradezu pompös. Die Polstersessel in der Aula sind wie in einem Orchester angeordnet. Ein purpurroter Teppich führt zu einem Podest, wo der Parlamentspräsident das politische Konzert dirigiert. Draußen, in den Hallen des Palazzo beschwören Büsten von Staatsmännern, Fresken und Gemälde den Glanz längst vergangener Tage. Für zusätzliche Palastatmosphare sorgen Diener mit goldenen Knöpfen an den Uniformen. Sie schwirren überall herum und helfen Besuchern im Labyrinth aus unzähligen Gängen und Räumen ihr Ziel zu erreichen. Mein Weg führt zu Senator Francesco Palermo. Der 44-Jährige hat sich als Verfassungsrechtler und Forscher bei der EURAC einen Namen gemacht. Kollegen schätzen über Parteigrenzen hinweg seine Kompetenz und freundliche Art.

Wenn er über die politischen Verhältnisse in Rom spricht, setzt Palermo eine sorgenvolle Miene auf: „Machtspielchen zählen hier mehr als Inhalte oder gute Argumente“, bedauert der Senator. Palermo braust jeden Morgen mit seinem Motorroller zum Senat. Die Arbeit dort ist kein Zuckerschlecken. Manchmal dauern die Sitzungen in der Verfassungskommission bis tief in die Nacht. Der hohe Erwartungsdruck der Bevölkerung und die zermürbend langsamen Abläufe schlagen sich auf Palermos Gemüt nieder: „Wenn ich noch einmal die Wahl hätte, dann würde ich nicht mehr für den Senat kandidieren.“ Es scheint sich eine alte Binsenweisheit zu bestätigen. Das politische Amt verändert den Menschen schneller als der Mensch das Amt.

„Es gibt drei Typen von Abgeordneten: Karrieristen, Idealisten und diejenigen, denen alles egal ist.”

Franceso Palermo, Senator

13.00 Uhr, Zeit für das Mittagessen. Francesco Palermo eilt durch einen unterirdischen Gang von seinem Büro in die Mensa des Senates. Er nimmt sich einen Teller mit Tomaten und Mozzarella und stellt sich an einen Stehtisch. Von den viel zitierten Privilegien ist hier nichts zu sehen. Die Politiker holen sich ihr Essen selbst und bezahlen zehn Euro für eine normale Mahlzeit. Auch Sonderrechte wie Gratis-Friseurbesuche und anderer Schnickschnack wurden abgeschafft. Es gibt sie also doch, die kleinen Fortschritte im römischen System. Palermo schlingt das Essen runter und muss schon wieder weiter. Wohin? „Zum Menschenrechtsausschuss!“ Keine fünf Minuten später kommt er enttäuscht zurück. „Die Sitzung wurde abgesagt.“ Überraschungen im Terminkalender sind ein fixer Bestandteil im Politikeralltag.

Doch so bleibt wenigstens kurz Zeit für einen weiteren Streifzug durch das Parlament. Und für die Frage: Was ist Politik überhaupt? Für die einen ist es das Streben nach Macht, für die anderen der Kampf um die rechte Ordnung. Der Politikwissenschaftler Harold Lasswell reduziert Politik auf die pragmatische Formel Who gets what when how. Francesco Palermo hat ebenfalls einen nüchternen Blick auf diese Frage. Politik setzt voraus, dass man eine Idee von der Gesellschaft hat und versucht diese umzusetzen. Das passiert in Rom allerdings nicht. Hier gibt es laut Palermo drei Typen von Abgeordneten: Karrieristen, Idealisten und diejenigen, denen alles egal ist.

Renate Gebhard, Kammerabgeordnete der SVP ordnet sich in der Kategorie der Idealisten ein. Gleichberechtigung und Frauenrechte zählen zu ihren Steckenpferden. Trotz ihrer Bemühungen muss die 37-Jährige einräumen, dass viele Staatsgesetze unnötig sind. Stichwort Arbeitssicherheit. Seit Jahren klagen Handwerker und Unternehmer über die unzumutbaren Auflagen. Wie kommen solche Regelungen zustande? Für Francesco Palermo ist es zum Teil ein kulturelles Problem: „Die Gesetzgebung basiert auf Misstrauen. Der Staat geht davon aus, dass in der Gesellschaft alles falsch läuft und der Gesetzgeber immer den richtigen Weg weiß.“ Aber warum gestalten Politiker die Gesetze für Arbeitssicherheit nicht einfacher? „Große Unfälle oder Präzedenzfälle sorgen immer wieder dafür, dass Gesetze verschärft werden, obwohl das nicht zum Konzept einer einfachen Regelung passt“, erklärt Gebhard. Politiker verkaufen es als Erfolg, Gesetze verabschiedet zu haben. Die eigentliche Heldentat wäre allerdings, überflüssige Gesetze abzuschaffen.

„Es gibt in Rom nur fleißige Politiker. Ein fauler Politiker würde den Sprung ins Parlament gar nie schaffen.”

Florian Kronbichler, Kammerabgeordneter

Ortswechsel. Florian Kronbichler, Abgeordneter des Linksbündnisses SEL betritt den Palazzo Montecitorio. Er ist ein Mann, der mit seinem verschmitztem Lächeln einen sehr gelassenen Eindruck macht. Der 63-Jährige lässt sich in einen Ledersessel fallen und beginnt zu erzählen. Jeden Morgen steht er um sechs Uhr früh auf und läuft eine Runde durch die Gärten der Villa Borghese. Anschließend geht es in die Gesetzgebungskommissionen. Dort findet die eigentliche politische Tätigkeit statt.

Als ehemaliger Journalist nimmt Kronbichler noch immer gerne die Rolle des scharfsinnigen Beobachters ein. Seine Aussagen schwanken zwischen intelligenter Analyse und durchschaubarer Polemik: „Die SVP rechtfertigt ihr Vorgehen immer mit dem Minderheitenschutz, auch wenn es oft nur um Partikularinteressen geht.“ Als Beispiel nennt er die „Gefälligkeits-Gesetzgebung“ für den Staatsrat Hans Zelger. Laut der staatlichen Regelung sollte mit 70 Jahren für alle Richter Schluss sein. Die SVP wollte eine Ausnahmeregelung für Zelger erwirken, doch dies konnte Kronbichler durch eine Intervention bei der Verwaltungsministerin verhindern.

Männer in Anzug und Krawatte dominieren das Erscheinungsbild im Palazzo. Geschäftig eilen sie mit Aktentaschen hin und her. Während des Gesprächs wirft Kronbichler immer wieder einen Blick zur Seite und grüßt die vorbeilaufenden Abgeordneten. Ein Smalltalk hier, ein kleiner Scherz dort – man kennt sich. Angesprochen auf den schlechten Ruf der Politiker, antwortet er: „Es gibt hier keine faulen Politiker. Abgeordnete können vielleicht dumm oder präpotent sein, aber ein fauler Politiker würde den Sprung ins Parlament gar nie schaffen.“

Am Freitag gibts auf BARFUSS den zweiten Teil der Rom-Reportage, die dann klärt: Warum Südtirols Parlamentarier häufig machtlos sind und was der römische Zentralismus für die Zukunft unserer Autonomie bedeutet.

 


 

Teil 2 des Berichts unter http://www.barfuss.it/land/die-große-ernüchterung

Die große Ernüchterung
Warum Südtirols Abgeordnete häufig machtlos sind und was der römische Zentralismus für die Zukunft unserer Autonomie bedeutet. Die Rom-Reportage – Teil 2.

Die Delegation des Südtiroler Jugendrings schreitet mit großen Erwartungen an der Sicherheitskontrolle vorbei. Die Gruppe ist in den Senat gekommen, um die Parlamentarier Berger und Palermo von der Herabsetzung des aktiven Wahlalters zu überzeugen. Ihr Argument: Wenn Jugendliche bereits mit 16 Jahren wählen dürfen, dann erhalten jugendrelevante Themen mehr Platz in der politischen Diskussion. „Dadurch wird das Gleichgewicht zwischen den Generationen in einer alternden Gesellschaft wiederhergestellt”, so Lukas Nothdurfter vom Jugendring. Die Senatoren hören aufmerksam zu, machen dem Südtiroler Jugendring aber keine falschen Hoffnungen: „Die Umsetzung dieses Vorhabens ist so gut wie unmöglich.“ Die Renzi-Regierung hat andere Prioritäten.

Die Parlamentarier schmettern die meisten Südtiroler Wünsche mit dem Verweis auf die schwierige politische Lage ab. „Entweder du hast eine wichtige Position in einer großen Partei oder du bist so gut wie bedeutungslos“, sagt ein desillusionierter Francesco Palermo. Wollen Südtirols Abgeordnete ein Vorhaben im Parlament durchbringen, müssen sie früh genug den jeweiligen Minister überzeugen und Verbündete im Parlament suchen. Häufig sind sie dabei nur kleine Rädchen in einem schwerfälligen System. Grund allen Übels ist zum einen die hohe Anzahl von 975 Parlamentariern und zum anderen die Tatsache, dass alle Gesetze den Weg durch zwei Kammern überstehen müssen. Premierminister Renzi will im Zuge der Verfassungsreform den Senat verkleinern und entmachten, um den Gesetzgebungsprozess zu beschleunigen. Doch bis die Reform in trockenen Tüchern ist, bleibt vorerst alles beim Alten.

Palermo urteilt vernichtend: „Kein Parlament arbeitet so viel wie jenes in Rom. Aber kein Parlament arbeitet auch so schlecht wie das italienische Parlament.“ Einige Oppositionspolitiker missbrauchen die Geschäftsordnung des Parlaments, um Gesetze zu verschleppen oder sich für das Fernsehen zu inszenieren. Das Kalkül ist klar. Politiker, die in den Medien präsent sind, werden auch eher wiedergewählt. Mit einem „Intervento fine seduta“ ist die Redezeit in der Aula unbegrenzt. Politiker lesen dann einfach stundenlang aus Büchern vor. Wohlwissend, dass alles für die Katz ist.

„Kein Parlament arbeitet so schlecht wie das italienische Parlament.”

Francesco Palermo, Senator

In Rom spürt man den Atem der Geschichte auf Schritt und Tritt. Kolosseum, Forum Romanum, Pantheon: Wären die Herrscher in der Antike damals bei der Errichtung all der prächtigen Bauwerke nicht so größenwahnsinnig gewesen, dann würden heute wohl kaum Touristenströme über die Stadt herfallen. Und Selfies schießen bis zum Unfallen. Bei 30 Grad und Sonnenschein kann das schon mal anstengend werden. Zur Erfrischung trinken die Touristen das Quellwasser der römischen Brunnen. Andere holen sich zur Abkühlung einen „Gelato”.

Die Warteschlange in der Eisdiele Giolitti reicht bis vor die Eingangstür. Ungeduldige Kinder drücken ihre Nasen gegen die Fensterscheiben, um einen gierigen Blick auf die Eiskugeln zu werfen. Etwas abseits des Gewusels sitzt die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard. Sie sticht mit ihrem weißen Kleid und blondem Haar aus der Menge heraus und empfängt mich mit einem warmen Lächeln. Die 37-Jährige ist Politikerin, Mutter und Anwältin. Um all die Aufgaben unter einen Hut zu bekommen, fliegt sie jede Woche am Dienstag nach Rom und am Donnerstagabend wieder zurück nach Südtirol.

Wenn Gebhard über die politischen Verhältnisse in Rom spricht, bleibt sie realistisch. „Ja, im Zuge der Verfassungsreform Matteo Renzis droht ein verstärkter Zentralismus.” Umso wichtiger seien deshalb der SVP-Pakt mit dem PD und die neu verankerte Schutzklausel. Die Klausel besagt, dass das römische Parlament nicht gegen den Willen Südtirols das Autonomiestatut abändern kann. Der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler relativiert: Erstens gelte die Schutzklausel für alle Regionen mit Sonderstatut und sei keine ausschließlich auf Südtirol zugeschnittene Lösung. Zweitens gelte die Klausel nur für den Zeitraum, in dem das Autonomiestatut an die Verfassung angepasst wird. Als Oppositionspolitiker tritt Florian Kronbichler auch gerne mal gegen das Schienbein der SVP, wenn er es für notwendig hält. „Die Volkspartei“, so der Kammerabgeordnete, „verkauft ihre Errungenschaften spektakulärer als sie sind.”

Vor nicht allzu langer Zeit präsentierte die SVP das Mailänder Abkommen als großen Wurf in der Finanzplanung. Doch der Staat brach das Abkommen und schuldet dem Land Südtirol insgesamt 3,2 Milliarden Euro. Die Gerichtsverfahren und Verhandlungen, um das Geld zurück zu erhalten, laufen noch. Aufgrund der finanziellen Kürzungen eine härtere Gangart gegenüber Rom einzuschlagen oder gar ein Referendum wie in Schottland abzuhalten, schließen die Parlamentarier aus. Florian Kronbichler meint: „Wir werden Rom nicht beeindrucken, wenn wir auf den Tisch hauen.” Der SVP-Senator Hans Berger mahnt unterdessen zu mehr Bescheidenheit in der Debatte. „Wir sind verwöhnt. Vielen in Südtirol ist der Wert der Autonomie nicht mehr bewusst” bedauert er.

„Südtirol hat bei vielen Parlamentariern den Ruf des unersättlichen Schlaumeiers.”

Florian Kronbichler, Kammerabgeordneter

Das Ziel der SVP war stets, neue Kompetenzen nach Südtirol zu holen. Dies ist extrem schwierig geworden. Der Neid der anderen Regionen ist groß. Laut Florian Kronbichler haben die Südtiroler bei vielen italienischen Parlamentariern das Image des unersättlichen Schlaumeiers. Der Senator Hans Berger bekommt von den anderen Parlamentariern gar zu hören: „Che cosa volete? Voi avete già tutto!” Die einzige Strategie sei Kompetenzen zu übernehmen und dadurch dem Staat beim Sparen zu helfen. Neue Kompetenzen bedeuten aber auch neue Kosten – und das bei einem schrumpfenden Landeshaushalt. „Dann muss das Land eben Verantwortung übernehmen und Prioritäten setzen” meint Gebhard. Will heißen: Die Nikolaus-Verteilungspolitik des Landes hat endgültig ausgedient. Irgendwo wird es auch Einschnitte geben.

Die Eisdiele Giolitti beginnt sich langsam zu leeren. Die quengelnden Kinder sind verschwunden. Ich breche auf und mache mich auf den Weg zurück nach Südtirol. Der Eisverkäufer winkt zum Abschied. Das politische Rom wird mir als Parallelwelt in Erinnerung bleiben. Eine Welt, die manchmal zäh und schwerfällig wirkt. Aber trotzdem irgendwie funktioniert. Drei Tage waren viel zu kurz, um das Wesen der italienischen Demokratie in seiner Unvollständigkeit zu erfassen. Ich werde wohl wieder kommen müssen.

Oliver Kainz

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